Wer Ökostrom abdreht, dreht Atomstrom auf

Claudia Plakolm

Wir stehen für den Erhalt von Biomasseanlagen, erneuerbare Energie und für Umwelt, Klima, Wirtschaft und die Bundesländer. Die SPÖ-Blockade richtet sich gegen Umwelt, Klima, Wirtschaft und die Bundesländer.

Uns in der neuen Volkspartei liegen unser Land, die Menschen, die Umwelt, das Klima, die Wirtschaft und die Bundesländer besonders am Herzen.  Es ist uns deshalb wichtig, dass unsere Biomasseanlagen weiterhin in Betrieb bleiben und erneuerbaren Strom erzeugen. Wir in den Regierungsparteien Volkspartei und FPÖ sind uns dabei mit den Neos und den Grünen einig und haben für die Ökostromnovelle gestimmt. „Damit wollten wir sicherstellen, dass 47 Biomasseanlagen und 6.400 Arbeitsplätze erhalten bleiben“, betont dazu ÖVP-Abgeordnete Claudia Plakolm aus Walding.

Das Gesetz, das die SPÖ in den vergangenen Jahren mitgetragen hat, wäre eine Übergangslösung für 47 Biomasseanlagen gewesen. Plakolm: „Mit der Befreiung von der Ökostromabgabe für Niedrigverdiener haben wir die einzige Forderung der SPÖ auch erfüllt. Sie hat aber trotzdem dagegen gestimmt und öffnet dem Atomstrom Tür und Tor!“ Denn die SPÖ hat die Ökostromnovelle im Bundesrat mutwillig blockiert. „Gerade auch in unserer Region ist die Anlage in Aschach/Donau von der SPÖ-Blockade betroffen. Deshalb handeln wir“, so Plakolm. Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger wird noch im März ein Biomasse-Grundsatzgesetz vorlegen, das in Nationalrat und Bundesrat mit einfacher Mehrheit beschlossen werden soll. „Aus den Bundesländern gibt es dafür breite Unterstützung. Auch wir in unserer Region unterstützen den Ausbau erneuerbarer Energie mit ganzer Kraft“, sagt Claudia.